Wir wollen eine Stadt der Teilhabe – klimagerecht und familienfreundlich. Wir wollen fokussiert und zügig positive Veränderungen sichtbar und erlebbar machen. Dafür bündeln wir unsere Energie. Für die Menschen in dieser Stadt.
Was bisher geschah:
Die Fraktionen von GRÜNEN und SPD in Aachen möchten Koalitionsgespräche auf den Weg bringen und haben dazu erste erfolgreiche Vorgespräche auf Vorstandsebene geführt. Nun gehen wir in die jeweiligen Gremien um das „Go“ für weitere Sondierungen und mögliche Koalitionsgespräche zu holen. Bei den GRÜNEN ist das die Mitgliederversammlung am kommenden Freitag, 16.9., bei der SPD die Sitzung des Parteivorstands am 19.9.
Warum gemeinsam, warum jetzt zu diesem Zeitpunkt?
Die geopolitische Weltlage fordert von uns Handlungsfähigkeit und Schlagkräftigkeit. Krisen erfordern mehr Fokus, mehr Verbindlichkeit mehr Strukturen. Es wird eine stabile politische Mehrheit und Führung gebraucht.
Wir sehen vor allen Dingen bei der Umsetzung der politischen Beschlüsse in Geschwindigkeit und Qualität Nachbesserungsbedarf. Wir sind bereit Verantwortung zu übernehmen, um die dringend erforderliche Prioritätensetzung vorzunehmen und der Verwaltung die eindeutigen Leitlinien zu geben, die sie dringend braucht.
Was uns darüber hinaus eint ist, dass wir beide wollen, dass es jetzt voran geht und wir es schaffen, den Rahmen dafür zu setzen, dass das Leben für die Menschen in unserer Stadt besser wird.
Auf den Weg dorthin freuen wir uns, der Blick geht nach vorne.
Wie geht es weiter:
Nach dem Go durch die Parteien wird das Arbeitsprogramm in den nächsten Wochen weiter konkretisiert. Dazu wird es Treffen in den Arbeitsgruppen der beiden Fraktionen geben und natürlich auch regelmäßige Koalitionsrunden auf Vorstandsebene. Am Ende soll nach Vorstellung beider Fraktionsspitzen ein Papier mit einem konkreten Fahrplan bis zur Kommunalwahl 2025 stehen. Das wollen wir bis Ende Herbstferien schaffen.
Im Fokus steht dabei nicht Quantität und Beliebigkeit, sondern echte Umsetzbarkeit: Wir wollen sichtbaren Benefit schaffen für die Menschen in der Stadt. Das schließt Weitsicht nicht aus, im Gegenteil. Viele mögliche Projekte werden auf Langfristigkeit angelegt sein, zum Beispiel die gerechtere Verteilung der Straßenflächen, so dass mehr Menschen sicher, komfortabel und umweltfreundlich unterwegs sein können. Oder das Schaffen von bezahlbarem Wohnraum für junge Familien, für Auszubildende und Studierende oder für alte Menschen mit geringer Rente. Beide Fraktionen bringen in die Zusammenarbeit einen Rucksack mit Themen und Inhalten mit, für die sie gewählt wurden. Diese gilt es in den kommenden Wochen zusammenzuführen.
Damit sind wir bei unseren thematischen Arbeitsschwerpunkten – um ein paar erste zu nennen:
Entlastung und Unterstützung von Familien und Kindern:
- Familien substanziell gegenüber dem Status Quo entlasten (Gebühren)
- Freiflächen und Spielmöglichkeiten schaffen, Konsumfreie Aufenthaltsmöglichkeiten
- Kitaplätze schaffen, Situation in Kitas stabilisieren)
Wirtschaftsförderung:
- Unternehmen in der Krise stärken
- Genehmigungsverfahren erleichtern
- Wichtige Projekte vorantreiben (Beispiele: Kurviertel Burtscheid, Digitalisierung)
- Innenstadtentwicklung: Verweis auf anstehenden Beschluss im Hauptausschuss
- Gewerbeflächen aktivieren z.B. Teilflächenerwerb Conti: Dafür wollen wir als Stadt Geld in die Hand nehmen.
Wohnen:
- Wohnraum schaffen (Zahlen im Wohnungsbau sprechen für sich, andere Kommunen haben konkrete Zahlen genannt, die geschaffen werden sollen)
- Bebauungspläne priorisieren
- Bestehende Beschlüsse durchsetzen
- Aachener Modell
- Nachverdichtung auf Potenzialflächen
- städtischen Wohnungsbau stärken