Erstellung eines Regenbogen-Zebrastreifens in Aachen

Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin,

die Fraktionen von SPD und Grünen im Rat der Stadt Aachen beantragen, im zuständigen Fachausschuss und gegebenenfalls im Rat der Stadt Aachen den folgenden Beschluss zu fassen:

Die Verwaltung wird beauftragt, einen geeigneten Ort für einen Zebrastreifen in Regenbogen-Farben als sichtbares Zeichen für Toleranz, Solidarität und Wertschätzung der queeren Community in Aachen auszumachen und nach Abstimmung mit den zuständigen Gremien umzusetzen.

Begründung

Leider machen LGBTQIA+-Menschen auch in Aachen immer wieder Diskriminierungserfahrungen und werden teilweise verbal oder körperlich angegangen, sodass sie sich unsicher fühlen und sich kaum auf die offene Straße trauen.

Um ein sichtbares Zeichen dafür zu setzen, dass in Aachen jeder Mensch -unabhängig von Geschlecht, Sexualität etc. -willkommen ist, kann ein Zebrastreifen in den Farben des Regenbogens an einer gut frequentierten Stelle in der Aachener Innenstadt geeignet sein.

Da ein solcher Zebrastreifen in der Straßenverkehrsordnung nicht vorgesehen ist, entsprechend keine rechtliche Bedeutung hat und eine Verwechslungsgefahr auszuschließen ist, könnte eine Verortung in einer Fußgängerzone sinnvoll sein. Die Stadt Bonn hat dieses Symbol beispielsweise erfolgreich in einer Fußgängerzone umgesetzt.

Mit freundlichen Grüßen

Julia Brinner, Fraktionssprecherin GRÜNE
Michael Servos, Fraktionsvorsitzender SPD
Franca Braun, sozialpolitische Sprecherin GRÜNE
Nathalie Koentges, sozialpolitische Sprecherin SPD

Aachen, 18.04.2023

Ratsantrag Grüne, SPD AT 177/23 als PDF